Warum Aschbachers Zeit als Ministerin mehr als peinlich war

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Nur zwei Tage nachdem die Vorwürfe, dass Christine Aschbacher Teile ihrer Dissertation und Diplomarbeit abgeschrieben haben soll, publik wurden, trat die Arbeits- und Familienministerin zurück. Warum der Rücktritt trotzdem viel zu spät kam.

344 Tage nach ihrer Angelobung als Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend wirft Christine Aschbacher das Handtuch: Nachdem der Plagiatsgutachter Stefan Weber sowohl in ihrer Dissertation als auch in ihrer Diplomarbeit mutmaßliche Plagiate feststellte, legte Aschbacher am Sonntag ihr Amt zum „Schutz ihrer Familie“ zurück. Dass die 37-Jährige offensichtlich große Teile ihrer Abschlussarbeiten kopiert hat, ohne dabei die Quellen ordnungsgemäß auszuweisen, ist peinlich. Es ist eine Verhöhnung all jener Studierenden, die sich im Zuge ihrer Abschlussarbeiten monatelang abmühen, schlaflose Nächte mit der Überarbeitung von Absätzen verbringen und aus Angst vor Plagiatsvorwürfen penibelst auf die richtige Zitation achten. Der eigentliche Skandal sind jedoch nicht die Plagiatsvorwürfe, die Aschbacher zu Fall brachten. Die ÖVP-Ministerin war schon lange davor rücktrittsreif, aus ganz anderen Gründen.

Zugegeben, Christine Aschbacher hätte sich vermutlich keinen schlechteren Zeitpunkt aussuchen können, um Arbeitsministerin zu werden. Dass ein Großteil ihrer Amtszeit von der Corona-Pandemie und ihren verheerenden Folgen für den Arbeitsmarkt dominiert wurde, lag schlicht und einfach außer ihrer Kontrolle. In einer Zeit, in der ihr als Arbeitsministerin enorm viel Verantwortung zukam, machte es Aschbacher jedoch zu ihrer Hauptaufgabe regelmäßig die neuen Arbeitslosen- und Kurzarbeitszahlen zu verlautbaren, als wäre sie dagegen völlig machtlos. Keine konkreten Ideen, keine politischen Visionen. Bei öffentlichen Auftritten, wenn drohte, dass ihre fehlende Expertise ans Licht kommt, klammerte sich die ehemalige Ministerin an auswendig gelernte Phrasen und Stehsätze, die sie fast roboterartig wirken ließen. Bei zahlreichen Interviews, wie ihrem ZIB Auftritt am 20.März, (https://www.youtube.com/watch?v=iyiH_vSj5ps&feature=emb_logo ab 08:36) gelang es ihr, auf kaum eine Frage klar zu antworten.

Ministerin ohne Mitgefühl

Trotz dem Modell der Kurzarbeit bewirkte die Corona-Pandemie in Österreich einen historischen Höchststand bei der Arbeitslosigkeit. Vor allem Menschen, die ohnehin schon wenig verdienten, verloren ihren Job, viele von ihnen schlitterten schlagartig in eine akute finanzielle Notlage. Das Arbeitslosengeld fällt in Österreich im internationalen Vergleich besonders niedrig aus: 55 Prozent des letzten Einkommens reichen vielen der betroffenen Menschen bei Weitem nicht aus, um die wichtigsten Kosten des Lebens abzudecken. Dennoch ignorierte Ministerin Aschbacher die zahlreichen Forderungen nach einer Erhöhung des Arbeitslosengeldes und entschied sich stattdessen für eine 450 Euro-Einmalzahlung für Arbeitslose. Das ist nicht nur ein Hohn für jene Menschen, die die Krise am schlimmsten trifft, sondern auch das Gegenteil einer nachhaltigen Lösung, um einen Anstieg der Armut zu verhindern.

Heftige Kritik erntete Familienministerin Aschbacher auch für die Abwicklung des Familienhärtefonds, der eingerichtet wurde, um besonders betroffenen Familien durch die Krise zu helfen. So wurden circa 400 Bescheide an falsche Personen geschickt, es kam zu Verzögerungen bei der Bearbeitung der Anträge und zahlreiche Familien mussten monatelang auf die Auszahlungen warten. Darüber hinaus orientiert sich der Familienhärtefonds ausschließlich an Paarfamilien, ob ein Elternteil weniger oder gar keinen Unterhalt zahlt, wird dabei nicht berücksichtigt. Die Lebensrealität der großen Gruppe von armutsbetroffenen Alleinerziehenden wird somit weitgehend ignoriert.

Home-Office-Chaos

Eine große Herausforderung für Arbeitnehmer*innen und -geber*innen stellte im vergangenen Jahr auch die Verlagerung des Arbeitsplatzes ins Home-Office dar. Monatelang befanden sich die Heimarbeiter*innen in vielen Belangen in einem rechtlichen Graubereich, beispielsweise was Arbeitsunfälle oder zusätzliche Kosten durch das Home-Office anbelangt. Mitte September kam dann endlich die frohe Botschaft von Ministerin Aschbacher: Eine gesetzliche Regelung für das Home-Office kommt!… Im März 2021. Moment, was? Offensichtlich sieht Aschbacher beim Schutz von Arbeiternehmer*innenrechten keinen dringenden Handlungsbedarf, wenngleich dieser in Anbetracht der Mehrfachbelastung, die vor allem Frauen in der Heimarbeit oft schultern müssen, wichtiger denn je wäre. So schlug die damalige Arbeitsministerin auch vor, die elfstündige Nachtruhe-Regel, einem Grundpfeiler der Arbeitnehmer*innenrechte, für das Home-Office aufzuweichen. Was Aschbacher unter dem Deckmantel von „Eigenverantwortung“ und „Flexibilität“ verkaufte, ist in Wahrheit eine gefährliche Idee, die die Überlastung zahlreicher Arbeitnehmer*innen zur Folge haben könnte.

Wenig Verständnis für Eltern, die versuchen, Kinderbetreuung und Home-Office unter einen Hut zu bringen, zeigte Aschbacher auch mit ihrem Beschluss, ihnen selbst im Lockdown keinen Anspruch auf Sonderbetreuungszeit zu gewähren. Begründet wurde diese Entscheidung im Arbeitsministerium damit, dass ja auch während eines Lockdowns die Möglichkeit der Betreuung der Kinder an den Kindergärten und Schulen bestünde. Aschbacher stellt somit zahlreiche Eltern vor die Wahl zwischen psychischer Überlastung, wenn sie ihre Kinder zuhause betreuen und einem erhöhten Infektionsrisiko, wenn sie sie in die Schule schicken.

Sie habe stets ihr Bestes gegeben, meinte Bundeskanzler Sebastian Kurz zum Abschied von Christine Aschbacher. Für die vielen armutsgefährdeten und -betroffenen Menschen in diesem Land, die von ihrer Politik völlig zurückgelassen wurden, war ihr Bestes nicht genug. Ihre mangelnde Fachkompetenz versuchte die stets freundlich lächelnde Ministerin durch inhaltsleere Referate zu überspielen, häufig bekam man das Gefühl, sie wäre sich ihrer enormen Verantwortung nicht bewusst oder würde diese bewusst verdrängen. Wenn sie doch einmal politische Entscheidungen traf, orientierten sich diese an den Bedürfnissen von mittelständischen Vater-Mutter-Kind-Familien, die sich, um der Belastung durch Kinderbetreuung und Home-Office zu entkommen, einfach eine Nanny nehmen können. Der Abschied von der türkisen Kurzzeitministerin ist nicht besonders schwer gefallen.

 

Foto: parlament.gv.at

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